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Säbelrasseln

Was steckt hinter den martialischen Gebärden in Israel und Iran?

,,General, der Mensch ist sehr brauchbar.
Er kann fliegen und er kann töten.
Aber er hat einen Fehler:
Er kann denken.“

Bertolt Brecht, Deutsche Kriegsfibel, 1937.

In den vergangenen Tagen haben sowohl Israel als auch Iran mit militärischen Manövern ihre Kriegsbereitschaft unter Beweis gestellt. Diese Krisen-Erscheinung verweist auf ein wesentlich größeres Problem, nämlich darauf, daß die USA trotz umfassenden blutigen Scheiterns in Irak und Afghanistan und trotz (oder gerade wegen) bevorstehender Präsidentschaftswahlen weiterhin den Iran kriegerisch bedrohen.

Diese bush-mäßigen Aktivitäten gelten der weiteren militärischen Eroberung von Ölressourcen und strategischer Vormacht. Das ist die (Welt-)Spitze der Unvernunft.
Der permanente Vorwand der Drohungen gegen Iran ist dessen Streben nach einem zivilen Atomprogramm als Grundlage einer dauerhaft verläßlichen Energieversorgung. Das ist zwar auch nicht klug, aber gemäß Atomwaffensperrvertrag erlaubt. Iran wird darin zudem von deutschen Energie- und Hochtechnologiekonzernen geschäftstüchtig unterstützt (SIEMENS). Es sind dieselben, die in Deutschland den Atomausstieg torpedieren. Eine nukleare Rüstungstätigkeit konnte dem Iran nach wie vor nicht nachgewiesen werden. Israel verfügt hingegen seit den 1960er Jahren über die Atombombe.

Die Regierung der Vereinigten Staaten setzt in dieser Situation ziemlich ungehemmt auf Eskalation. Sie will mit einem verschärften UN-Wirtschaftsembargo gegen den Iran die Bevölkerung mürbe und den Despoten Ahmadinejad schwankend machen. Sie bewirkt mit ihrer eindeutig feindlichen Aktivität das Gegenteil.
Das haben in den USA sogar hochrangige Militärs erkannt. In einer Stellungnahme zu der einschlägigen Kongreßresolution mahnen Vizeadmiral a.D. Jack Shanahan (US-Navy), Dr. Lawrence Korb, ehemaliger Staatssekretär für Verteidigung, und Generalleutnant a.D. Robert G. Gard (US Army): ,,Die Initiatoren der Resolution machen geltend, daß Con. Res. 362 nicht binden ist und somit keine Gesetzeskraft hat. Das ist wahr, sie riskiert eindeutig, den Iranern, der Bush-Administration und der ganzen Welt zu demonstrieren, daß der US-Kongreß eine kriegerische Politik und möglicherweise kriegerische Handlungen gegen Iran unterstützt. Aus unserer Sicht ist Con. Res. 362 in keiner Weise förderlich für unsere diplomatischen Bemühungen oder die unserer europäischen Verbündeten und sollte deshalb aufgegeben werden.“
Hier ist deutlich die Handschrift einer engagierten Friedensbewegung zu erkennen, die mittlerweile bis weit in die Kreise des strukturell nicht besonders aufgeklärten Militärs hineinwirkt. Ihre kontinuierliche Arbeit ist die Seele der Hoffnungs-Bewegung, die möglicherweise Barack Hossein Obama zum nächsten US-Amerikanischen Präsidenten macht.
Zivile Konfliktlösung wird damit etwas wahrscheinlicher. Abrüstung, Diplomatie und (wirtschaftliche) Zusammenarbeit sind der einzige gangbare Weg auch und gerade für den Nahen und Mittleren Osten.
Die Friedensbewegung bleibt aber des Friedens eigentlich treibende Kraft.
Lassen wir sie zu neuer Hochform auflaufen.

V.i.S.d.P.: Niels Kreller, Schützenstr. 57, 22761 Hamburg.
Herausgegeben von: harte zeiten - junge sozialisten & fachschaftsaktive an der Universität Hamburg.
Veröffentlicht am Dienstag, den 15. Juli 2008, http://www.harte--zeiten.de/artikel_738.html