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Größenwahn und Abgesang

Joseph Fischer, die USA und ,,Movement“

,,Eine ganze Epoche droht zu Ende zu gehen.“ [...]
,,Barack Obama verspricht Wandel. >Yes, we can!< heißt seine inspirierende Botschaft. Ob er dieses Versprechen ein-halten kann, darf angezweifelt werden. Selbstverständlich kann er scheitern - oder auch nicht.“[...]
,,Doch auch ein Präsident Obama wird nicht alles anders machen können.“ [...]

Ex-Bundesaußenminister Joseph Fischer, ,,Sisyphos war glücklicher“,,,Die Zeit“, 9. Juni 2008.

Was wäre so schlimm daran, diese verheerende Epoche (Kapitalismus inkl. Imperialismus, zwei Weltkriegen, Holocaust und neoliberaler Neuaufteilung der Welt) würde zu einem guten Ende gebracht werden? - Nichts.

Was hätte ,,Joschka“ Fischer dazu beigetragen? - Auch nichts.

Daß es einen Liberalen in den USA gibt, der hingegen dazu einen kleinen Beitrag leisten könnte, neidet der ehemals APO-Bewegte dem heute ,,Change“-Bewegten Barack Obama.

Entscheidend aber bleibt, daß es keine gesellschaftliche Verbesserungen ohne ,,Movement“, also eine fundierte gesellschaftskritische Bewegung gibt. (Die nahe Abschaffung der Studiengebühren in Hessen macht das deutlich.) ,,Große Männer“ (und Frauen) machen nicht die Geschichte. Sie repräsentieren höchstens im Guten wie im Schlechten allgemeinere Entwicklungen.
Gerhard Schröder und Joseph Fischer sind 1998 mit der Aussage angetreten, sie wollten nicht alles anders, aber vieles besser machen. Der Größenwahn, dem Neoliberalismus kraft Amt und Ansehen ein menschliches Antlitz geben zu können, kam vor dem Fall. Die grüne Partei und die SPD fallen noch immer.

Dennoch meint ,,Joschka“ Ratschläge geben zu können: Die USA seien nicht in einer so tiefen Krise, wenn G.W. Bush eine Art AGENDA 2010-Politik gemacht hätte. (Also: Den Profit der Konzerne durch erzwungenen Lohn- und Konsumverzicht der Bevölkerung zu sichern.) Tatsächlich handelte es sich aber bei ,,Rot-Grün“ um eine ,,light“-Variante der Bush-Politik. Nicht grundlos sprachen Schröder & Co von der ,,uneingeschränkten Solidarität mit Amerika“ seit dem 11. September 2001. (Das war und ist keineswegs alternativlos.)

Dieser brutale us-imperialistische Kurs und die Vasallentreue der NATO-Partner hat Krieg über die Welt gebracht. Im Krieg befindet sich damit auch die BRD - vor allem in Afghanistan, wo die Bundeswehr zunehmend aggressive Kampfeinsätze durchführt.

Was sind also die tatsächlichen Ursachen der globalen Krise?

SIPRI - das große schwedische Friedensforschungsinstitut - hat diese Woche gemeldet, daß die USA nach offiziellen Angaben jährlich 547 Milliarden Dollar für Rüstung ausgeben. Sie haben ihren Rüstungsetat damit seit 2001 um 59 Prozent gesteigert und bestreiten so 45 Prozent der Weltrüstungsausgaben. Großbritannien, Frankreich und China geben etwa ein Zehntel dessen aus, dann folgt Japan und auf Platz sechs die BRD mit 36,9 Milliarden Dollar jährlich. In nichts wird so massiv investiert wie in Mord und Zerstörung.

Ursächlich ist dafür, daß die wirtschaftliche und politische ,,Elite“ der genannten Länder so die gesellschaftliche Kontrolle im eigenen Land wie in der ,,Dritten Welt“ verteidigen und ausbauen will.

Wer dieses internationale Desaster beenden will, muß sich also politisch und kulturell gegen diese Akteure konstituieren. Das Engagement für den Frieden und das Engagement für sozialen Fortschritt bilden in jeder Hinsicht eine Einheit.

Das sollte auch eine Motivation sein, den Kampf für Gebührenfreiheit intensiv neu aufzunehmen.

Vernunft und Solidarität sind das Gegengift zum grassierenden Wahnsinn.

Bessere Zeiten sind nötig. Sie können nur eine gemeinsame Sache sein.

V.i.S.d.P.: Niels Kreller, Schützenstr. 57, 22761 Hamburg.
Herausgegeben von: harte zeiten - junge sozialisten & fachschaftsaktive an der Universität Hamburg.
Veröffentlicht am Dienstag, den 10. Juni 2008, http://www.harte--zeiten.de/artikel_722.html