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zu den Zwangsexmatrikulationen
Der Departmentvorstand des Departments Kulturgeschichte und Kulturkunde lehnt die Praxis, Exmatrikulationsbescheide trotz ungeklärter Rechtslage im laufenden Semester zu verschicken, ab.
Diese Praxis verschärft vorhandene Unsicherheiten, zu denen auch die Unklarheiten bei der Ermittlung der 5 % besten eines Jahrgangs beigetragen haben.
Die Vorgänge der letzten Wochen lassen zudem nicht erkennen, dass jeweils eine gründliche Einzelfallprüfung stattgefunden hat.
Der Exmatrikulationsbescheid sollte nicht als Druckmittel oder Zahlungsaufforderung dienen, sondern der letzte Akt in einem geklärten Verfahren sein.
Der Departmentvorstand beauftragt den Sprecher des Departments, das Präsidium der Universität zur Rücknahme der ausgesprochenen Exmatrikulationen aufzufordern.
Grundverständnis:
junge sozialist:innen & fachschaftsaktive sind linke SozialdemokratInnen und SozialistInnen. Wir sind aktiv für Frieden und internationale Solidarität, für Bildung als solidarische Entfaltung, für konsequenten Antifaschismus und umfassende soziale Demokratie – als Bruch mit Neoliberalismus, Standort-Konkurrenz und Egoismus. Dafür setzen wir uns auch in gesellschaftlichen Bündnissen und Gewerkschaften ein. Wir sind so kontinuierlich aktiv als Assoziation für sozial-emanzipatorische Politik in der Gesellschaft und in der SPD:
In der Bewegung,
die unaufhaltsam vorwärts
drängt, wirkt Entfaltung.