George W. allein zu Haus ... und anderswo

,,Zum Teufel mit Zarqawi (oder Zayrkawi, wie Bush ihn nennt). Er war eine Schöpfung der Amerikaner - er kam mit ihnen - sie scheinen ihn nicht mehr zu brauchen. Sein Einfluß wurde gewaltig übertrieben, aber er war die Rechtfertigung für jede einzelne Familie, die sie ermordeten mit ihren Militärschlägen und Truppen. Als erstes waren es Massenvernichtungswaffen, dann war es Saddam, dann war es Zarqawi. Wer wird es jetzt sein? Wer wird die nächste Entschuldigung dafür sein, Iraker zu ermorden und zu unterdrücken? Oder ist es so, daß sie keine Entschuldigungen mehr brauchen, daß sie tun können, was immer sie wollen? Das Massaker in Haditha vor einigen Monaten beweißt es. ,Sie brauchen ihn nicht mehr,' wischte unser alter Nachbar die Nachricht bei Seite, als ob er Fliegen verscheuche, ,Sie haben fünfzig Zarqawis in der Regierung'“
Aus dem Internettagebuch einer arbeitslosen irakischen Programmiererin in Bagdad, http://www.riverbendblog.blogspot.com/, Eintrag vom 10.6.2006 zur Tötung des ,islamistischen Top-Terroristen' al-Zarqawi durch einen US-Bombenangriff.

,,Wenn wir es dahin bringen, daß die große Menge die Gegenwart versteht, so lassen die Völker sich nicht mehr von den Lohnschreibern der Aristokratie zu Haß und Krieg verhetzen, das große Völkerbündnis, die Heilige Allianz der Nationen, kommt zustande, wir brauchen keine stehenden Heere von vielen hunderttausend Mördern mehr zu füttern, wir benutzen zum Pflug ihre Schwerter und Rosse, wir erlangen Friede und Wohlstand und Freiheit.“
Heinrich Heine, 1832, in der "Vorrede" zu "Französische Zustände".

Weiterhin gehen US-Armee und -Geheimdienste im weltweiten ,Krieg gegen den Terror' mit äußerster Brutalität gegen jeden vor, der sich ihnen nicht willfährig unterwirft. Die Meldungen über Massaker und Mißhandlungen im Irak und in Afghanistan, in Guantanamo und geheimen CIA-Folterlagern häufen sich. Dem Iran wird ein ebensolches Schicksal angedroht. Und doch sind es Rückzugsgefechte, die George W. Bush und seine Kamarilla noch von ihren Truppen austragen lassen.

Nicht nur im Irak werden die US-Besatzer und die Soldaten der (immer weniger werdenden) mit ihnen verbündeten Staaten abgelehnt und (zum Teil mit verzweifelten und ebenfalls brutalen Mitteln) bekämpft. Auch die Bevölkerung in den USA selbst steht dem Krieg immer kritischer gegenüber. Die Friedensbewegung klärt auch dort auf, über den Zusammenhang zwischen Milliardenausgaben für den Krieg und drastischen Kürzungen bei Sozialausgaben, der nicht nur ein finanzieller ist: Während das eine Prozent der US-Bürger, die über 33,4 Prozent des Einkommens verfügen, mit der Führung des Krieges und seinen Ergebnissen gewaltige Extraprofite macht und auch noch von den erheblichen Steuersenkungen der Bush-Regierung profitiert, teilen sich nach Angaben des jüngsten Monatsberichts der US-Zentralbank 90 Prozent der restlichen Bevölkerung nur 30,4 Prozent des Einkommens. Und die Ärmsten sollen Erwerbslosigkeit und Elend am besten dadurch entfliehen, daß sie auch noch das Kanonenfutter der US-Armee für diesen Krieg stellen. Inzwischen erklären bei Umfragen 2/3 der Befragten dort, der Krieg gegen den Irak hätte nicht geführt werden dürfen.

Wenn George W. Bush am 14. Juli Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Wahlkreis in Stralsund besucht, wird er mit gebührendem Protest empfangen werden (bundesweiter Aufruf dazu auf der Rückseite). Nach den großen Protesten gegen den Irakkrieg ist es Aufgabe und Ziel der Friedensbewegung hier, auch die Große Koalition zu zwingen, jede Unterstützung für die Kriege in Afghanistan und im Irak zu beenden und einem Angriff auf Iran eine Absage zu erteilen. Denjenigen, die auch hier prächtig am weltweiten Krieg verdienen, diese Profite zu verwehren, bedeutet, ihnen auch die Mittel für die Durchsetzung von Sozialabbau und Lohndumping aus der Hand zu nehmen. Hier wie anderswo.