Demonstration
Aufruf zur Demonstration gegen Kürzungen im Sozial- und Bildungsbereich
am 23. November 2012
Für eine soziale und gerechte Politik -
Gegen Kürzen und Kaputtsparen
14 Uhr: Am Südeingang des Bahnhofes Dammtor, Dag-Hammarskjöld-Platz 8 (Ausgang in Richtung CCH)
16 Uhr: Abschlusskundgebung Hachmannplatz /
Hauptbahnhof
Nähere Informationen unter
www.buendnis-gegen-rotstift.de
Gemeinsam für ein soziales und lebenswertes Hamburg
Seniorenangebote, Suchthilfeeinrichtungen, Jugendzentren, Bücherhallen, Universitäten und Bezirksämter. Die Liste der Einrichtungen und Angebote, die von der Rotstift-Politik des Senats betroffen sind, ist lang. Viele Einrichtungen stehen vor einer ungewissen Zukunft. Im Dezember entscheidet die Bür- gerschaft über den Haushalt der Stadt. Die weiteren geplanten massiven Kürzungen entziehen vielen die Grundlage, die sich - häufig ehrenamtlich - für die Menschen in unserer Gesell- schaft einsetzen.
Das Bündnis gegen Rotstift setzt ein deutliches Zeichen für ein soziales und gerechtes Hamburg. Wir fordern den Senat und die Bürgerschaft auf, die Kürzungspläne zurückzuneh- men, den Sozialstaat zu stärken und eine Erhöhung der Steu- ereinnahmen (für Reiche, Vermögende und Kapitalgesell- schaften) durchzusetzen.
Hamburg ist eine reiche Stadt und nimmt zurzeit viel mehr Steuern ein als erwartet. Außerdem stehen für Hamburg er- hebliche zusätzliche Bundesmittel zur Entlastung des Sozial- haushaltes zur Verfügung. Alle diese Mittel sollen der Bevöl- kerung zugutekommen, indem soziale Arbeit, Bildung und Kultur ausgebaut werden.
Wir fordern und treten ein für eine lebenswerte Stadt, in der ein gleichberechtigtes Leben garantiert ist. Deshalb kämpfen wir gegen die Kürzungspolitik und rufen alle auf, sich aktiv am 23. November 2012 zu beteiligen.
Grundverständnis:
junge sozialist:innen & fachschaftsaktive sind linke SozialdemokratInnen und SozialistInnen. Wir sind aktiv für Frieden und internationale Solidarität, für Bildung als solidarische Entfaltung, für konsequenten Antifaschismus und umfassende soziale Demokratie – als Bruch mit Neoliberalismus, Standort-Konkurrenz und Egoismus. Dafür setzen wir uns auch in gesellschaftlichen Bündnissen und Gewerkschaften ein. Wir sind so kontinuierlich aktiv als Assoziation für sozial-emanzipatorische Politik in der Gesellschaft und in der SPD:
In der Bewegung,
die unaufhaltsam vorwärts
drängt, wirkt Entfaltung.