Frieden schaffen!

„Stern: Herr de Maizière, nach zehn Jahren Afghanistan: Wofür ist die deutsche Gesellschaft in Zukunft bereit, Menschenleben zu opfern? Wofür sollen deutsche Soldaten töten?
Thomas de Maizière: Es gibt hierfür keinen festen Kriterienkatalog, den man einfach abarbeiten könnte. Aber es gibt drei Maßstäbe: Sind deutsche Interessen betroffen und gar bedroht? [...] Stern: »Deutsche Interessen« - das ist ein weiter Begriff.
De Maizière: [...] Wir werden unseren Wohlstand nicht bewahren können, wenn wir die Fenster schließen, weil es draußen stürmt. Wir können nicht Exportnation sein, ohne auch politische Verantwortung zu übernehmen. Ein Baustein ist der Beitrag unserer Streitkräfte.“

Stern, „Bundeswehr ist Chance, sich zu beweisen“, Interview mit dem Kriegsminister vom 6. Oktober 2011.

„Schwarzer, Weißer, Brauner, Gelber!
Endet ihre Schlächterei!
Reden erst die Völker selber,
werden sie schnell einig sein.“

Bertolt Brecht, „Solidaritätslied“, entstanden in der Weltwirtschaftskrise 1929-1930.

Kriegsminister de Maizière (CDU) positioniert sich als zweifacher Verfassungsfeind. Erstens behauptet er, für staatlich angeordnetes Morden gäbe es nicht einmal einen verbindlichen, engen Rahmen. Tatsächlich gilt aber: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ (Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetzes) und darüber hinaus das sogenannte Kriegsvölkerrecht. Zweitens ist die Kriegführung für ökonomische Interessen ausnahmslos verboten, durch den 2 + 4 Vertrag „daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird“ und das Grundgesetz „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ (Artikel 87a).

Nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung wird der Krieg in Afghanistan bis zum geplanten Abzug 2014 allein in der BRD 22 Mrd. Euro gekostet haben. In der Rechnung nicht berücksichtigt ist dabei die Existenz der Bundeswehr als Voraussetzung einer militärischen Außenpolitik. Die „Verteidigungs“ausgaben werden sich von 2001 bis 2014 auf rund 360 Mrd. Euro summieren. Diese Mittel wurden und werden jeglicher sinnvollen, zivilen menschlichen Entwicklung entzogen. Zusammen mit den ungleich höheren Kriegskosten der USA ist diese Vernichtung von Lebensmöglichkeiten ein ganz wesentlicher Grund der Weltfinanzkrise.

Keiner kann gut leben, wenn Seinesgleichen schlecht lebt. Die realen Möglichkeiten des Menschseins werden durch den Krieg für alle negiert: Die Gleichheit aller Menschen, das Leben, die Gesundheit, sinnvolle Arbeit, emanzipatorische Bildung, humanistische Wissenschaft, aufgeklärte Kultur, Glück, Wohlbefinden, Wahrheit und Solidarität.

So wirft erst die Negation der Negation, der Kampf für Frieden, sinnvolle Fragen auf: Wie lassen sich Sprache, Kultur und Geschichte für Diplomatie und Friedensschluß sowie für Völkerverständigung und internationale Zusammenarbeit aneignen, um mit vereinten Kräften noch im letzten Winkel der Welt wirtschaftlich, sozial, kulturell und humanitär voranzukommen? Wie läßt sich die Rüstungsproduktion in zivile Produktion umwandeln, zumal sie bisher ein höchstrentables privatwirtschaftliches Geschäft ist? Wie lagert man eigentlich den Schrott abgerüsteter Atomwaffen sicher? Wie lassen sich die Güter dieser Welt für jedermann auskömmlich verteilen? - Und ja, es ist schon jetzt genug für alle da!

Dem Frieden eine Chance. Truppen raus aus Afghanistan!

Bundesweite Friedensdemonstration:
„Dem Frieden eine Chance.
Truppen raus aus Afghanistan!“

am 3. Dezember 2011 in Bonn
Auftaktkundgebung um 11.30 Uhr, Schlusskundgebung 14 Uhr
am Bonner Kaiserplatz (Nähe Hauptbahnhof)
Demonstration durch die Bonner Innenstadt
Aufruf und Infos zur Demonstration anläßlich der Regierungskonferenz der kriegführenden Staaten („Petersberg II“) unter: www.afghanistanprotest.de/aufruf.html