Haushaltsausschuß der Bürgerschaft
Dienstag, 15.7.2008, 17 Uhr
öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses im Rathaus, Raum 151.
Aus der Tagesordnung:
– 8. Drucksache 19/552 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, hier: Neugestaltung der Studienfinanzierung (Antrag Senat)
Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Wissenschaftsausschuss ist mitberatend.
Grundverständnis:
junge sozialist:innen & fachschaftsaktive sind linke SozialdemokratInnen und SozialistInnen. Wir sind aktiv für Frieden und internationale Solidarität, für Bildung als solidarische Entfaltung, für konsequenten Antifaschismus und umfassende soziale Demokratie – als Bruch mit Neoliberalismus, Standort-Konkurrenz und Egoismus. Dafür setzen wir uns auch in gesellschaftlichen Bündnissen und Gewerkschaften ein. Wir sind so kontinuierlich aktiv als Assoziation für sozial-emanzipatorische Politik in der Gesellschaft und in der SPD:
In der Bewegung,
die unaufhaltsam vorwärts
drängt, wirkt Entfaltung.