Zivil, sozial, demokratisch und hoffnungsfroh?

„Von jetzt an wird es schwieriger für die SPD. Die Glückwünsche sind verteilt, nun beginnt der Ampelalltag. (…) CDU und CSU haben richtigerweise erkannt, dass es ihnen an sozialpolitischem Profil fehlte und sie auch deswegen schlecht abgeschnitten haben in der Bundestagswahl. Woran fehlt es der SPD? (…)
Eine Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass es vor allem Rentner waren, die dann doch ihr Kreuz bei der SPD machten. Es waren also nicht etwa die Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, und die die SPD mit ihrer Respekt-Kampagne erreichen wollte. (…)
Scholz ist nicht die SPD, und die SPD ist nicht Scholz.“

Mona Jaeger, „Die SPD bleibt kompliziert“, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“), 13.12.2021, S. 1 (Leitkommentar).

„In der verkehrten Welt wird gearbeitet viel,
Jedoch mit ganz verkehrtem Ziel!
Der Technik Wunderwerk und Riesenkraft
Fast alles nur für Krieg und Luxus schafft,
Für Zerstörung baut und für die Reichen,
Und nicht ein Werk für die Armen und Bleichen.
Und doch wär es ein Kinderspiel,
A l l e n zu geben, gut und viel!
Die Lager schier bersten von guten Sachen –
Doch in Nöten leben, die sie machen!“

Kurt Tucholsky, „Die verkehrte Welt, in Knüttelversen dargestellt“, 1922.

Scholz ist nicht die SPD, und die SPD ist nicht Scholz, aber die SPD ist auch nicht die SPD…
Ginge es nach den besten Traditionen, Maßstäben und Forderungen der ArbeiterInnen- und Friedensbewegung, würde Entspannungspolitik betrieben, abgerüstet, entmilitarisiert und – einschließlich der Rüstungskonversion in der Industrie – die materiellen und ideellen Ressourcen würden zur Humanisierung von Gesellschaft und Welt eingesetzt.
Dann gäbe es keinen Niedriglohnsektor (hier ist keine Dankbarkeit zu erwarten!), die Versicherung gegen Erwerbslosigkeit wäre hinreichend und nicht restriktiv, die Arbeitszeit könnte bei vollem Lohn- und Personalausgleich entsprechend der industriellen Produktivität verkürzt werden; die Mitbestimmung beträfe auch den Inhalt der Arbeit.
Ebenso gäbe es Steuergerechtigkeit bzw. Steuerkonsequenz – die „Schuldenbremse“ wäre kein Dogma im Grundgesetz –, die öffentlichen Aufgaben und Einrichtungen (Bildung, Soziales, Gesundheit, Kultur, Ver- kehr, Infrastruktur) wären bedarfsgerecht finanziert, für Alle sinnvoll nutzbar und Orte der kultivierten und verantwortungsvollen Persönlichkeitsentwicklung.
Die „Ampel“ aber ist kein sicheres Wegzeichen für ein gutes und aussichtsreiches Fortkommen.
Alte Fehler in der Außenpolitik („Säbelrasseln“) und der neoliberalen Begünstigung des Vorrangs der Gewinnmaximierung privater Unternehmen werden fortgesetzt.
So ist beispielsweise geplant, die Bahn zu zerteilen, um private Anbieter auf das öffentliche Schienennetz zu holen, anstatt den öffentlichen Nah- und Fernverkehr klimagerecht und nach sozialen Maßstäben zu stärken und auszubauen.
Somit sind die „alten“ Maßstäbe (s.o.) neu – aus „der Mitte der Gesellschaft“ – zu verwirklichen.
Das ist möglich aus den entsprechenden Bereichen der Gesellschaft bzw. durch ihr koordiniertes Zusammenwirken.
Das betrifft ebenso die Wissenschaften, ihre Interdisziplinarität sowie die Studentische Interessenvertretung (Fachschaftsräte, Studierendenparlament, AStA) und die Akademische Selbstverwaltung (Fachbereichsräte, Fakultätsräte, Akademischer Senat).
Darin steckt Bedeutung. Alle können sie verwirklichen.