Menü | HomePartei & VerbandResultate unseres Wirkens in Partei und Verband › Beschluß des Landesparteitags der SPD Hamburg vom

Wehret den Anfängen!

Antifaschismus ist keine Meinung, sondern eine permanente Entwicklungsaufgabe.

Seit einigen Jahren zeichnet sich eine wachsende Aktivität von (Neo-) Faschisten auch in Hamburg ab, in diesem Jahr haben gegenüber dem Vorjahr rechte Gewalttaten in Hamburg um 41% zugenommen. Als derzeitigen Tiefpunkt dieser nicht hinnehmbaren Entwicklung haben in Wandsbek rechtsextreme Kräfte eine antifaschistische Veranstaltung der DGB-Jugend am 16.11.06 „besucht“ und gesprengt. Diese Nazi-Aktivitäten haben eine neue Unqualität angenommen, die sehr ernst genommen und kämpferisch beantwortet werden muß:

Der Faschismus kommt aus der Mitte einer Gesellschaft, die von Ausbeutung, Konkurrenz und Entfremdung dominiert ist. Schon die geschichtliche Erfahrung lehrt, daß reaktionäre und faschistische Kräfte durch zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft und die verschärfte Konkurrenz im Alltag auf den Plan gerufen werden. Heute können sie dabei an neoliberale Hegemoniepolitik (z.B. „Standort Deutschland“ gegen den Rest der „globalisierten“ Welt) anknüpfen. Ihrerseits heizen sie die gesellschaftliche Krise mit Rassismus, Antisemitismus, Vernunftfeindlichkeit und Militarismus an. Historisch mündete ihre Politik in kultureller Barbarei, Diktatur und millionenfacher Vernichtung. Wir sagen: Nie wieder!

Auch und gerade in dieser Kontrahenz ist eine fortschrittliche Antwort auf die gesellschaftliche Krise notwendig: das konsequente und aufklärende Engagement für Frieden und internationale Solidarität, sozialen Fortschritt, sinnreiche Arbeit, Kultur und Bildung für Alle und umfassende Demokratisierung ist das einzig wirksame Contra zum braunen Ungeist.

Diese Einsicht hat durch die Nähe der nächsten Bürgerschaftswahl (rechtsextreme Kräfte haben in Hamburg traditionell ein Wählerpotential von etwa 10 %) besondere praktische Relevanz. Antifaschismus darf kein Spezialistenthema sein.

Der Landesparteitag der SPD Hamburg faßt mit obiger Begründung den folgenden Beschluß:

Die SPD Hamburg wird deshalb im Frühjahr 2007 für alle Mitglieder eine Tagung „Gegen Rechts“ ausrichten.

Veröffentlicht am Sonnabend, den 2. Dezember 2006, http://www.harte--zeiten.de/dokument_513.html