Menü | HomePublikationenharte zeiten › Flugblatt von harte zeiten vom

Eine kritische Sicht des Ganzen

Die Abrüstung aller Atomwaffen ist der notwendige erste Schritt zum Frieden

,,Spiegel: Iran ist die wichtigste Finanzquelle der Hisbollah. Viele Nah-Ost-Experten meinen, das Mullah-Regime in Teheran stünde hinter der gegenwärtigen Eskalation, um die Aufmerksamkeit von seinem Nuklearprogramm abzulenken.
el-Baradei: Das weiß ich nicht, aber eines ist sicher: Iran ist eine wichtige Macht in der Region. Und ob es einem gefällt oder nicht, es wird schwer sein eine Lösung zu finden, ohne einen Dialog mit Teheran. ... Nord Korea ist ein gutes Beispiel dafür, wie man nicht mit einer Krise umgehen darf. Die internationale Gemeinschaft hat hier versagt. Die Frage ist nicht, ob wir eine Regierung mögen, nicht einmal, ob wir ihren Umgang mit Menschenrechten zu beanstanden haben. Wir müssen Kompromisse machen, nicht was die Prinzipien angeht, aber bezüglich der Taktik - wir dürfen nie das Gesamtbild aus den Augen verlieren. ... Auch gegenüber den fünf ursprünglichen Atommächten haben wir erhebliche Bedenken, weil sie, im Gegensatz zum Atomwaffensperrvertrag, der sie verpflichtet ihre Waffenarsenale zu reduzieren, diese gerade aufrüsten.“

Mohammed el-Baradei, Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), im Interview mit dem Spiegel am 27.07.'06.

Auch ohne jede Sympathie für islamische Gotteskrieger ist festzustellen: Die größte Gefahr für den Frieden in der Welt stellt gegenwärtig der durch US-Präsident George W. Bush ausgerufene weltweite ,,Krieg gegen den Terror“ dar, unter dessen Deckmantel nun auch die israelische Regierung wieder einmal meint, Jahrzehnte alte Konflikte militärisch zu ihren Gunsten lösen zu können.

Vor 61 Jahren, am 6. und 9. August 1945, nutzte die US-Regierung den Abwurf zweier Atomwaffen auf das militärisch bereits geschlagene Japan, um gegenüber der Sowjetunion ihre Stärke zu demonstrieren und vernichteten dabei zehntausende von Menschenleben. Heute, 16 Jahre nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Staaten, dient Bush & Co ihre gewaltige militärische Übermacht als einzig verbliebener Supermacht zur direkten Durchsetzung ökonomischer Interessen. Regierungen, die die Märkte und Rohstoffvorkommen ihrer Staaten nicht dem Ausverkauf durch US-Konzerne öffnen, werden hinweggebombt, wie in Jugoslawien, Afghanistan und zuletzt im Irak geschehen. Dabei dienen die riesigen Nukleararsenale nicht nur als ständige Drohung im Hintergrund. Vielmehr streben die Hardliner um US-Kriegsminister Rumsfeld bereits seit Jahren die Umrüstung der Atomwaffenverbände an, um diese auch tatsächlich flexibel auf dem Schlachtfeld einsetzen zu können. Daß Regierungen wie die in Teheran angesichts dessen ebenfalls bemüht sein könnten, Atomwaffen zu entwickeln (was bisher im übrigen nicht erwiesen ist) verwundert kaum, vor allem, da die israelische Armee als wichtigster Verbündeter der USA im Nahen Osten, ebenfalls über einige hundert Atomsprengköpfe verfügt.

Die Epidemie eines neuen nuklearen Rüstungswettlaufes ist nur durch radikale Abrüstung aller Beteiligten zu stoppen. Die US-Regierung muß den Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag nachkommen und ihre Atomwaffen abrüsten mit dem Ziel eines weltweiten Verbotes des Besitzes und der Herstellung von Nuklearwaffen. Die Lösung des Konfliktes im Nahen Osten erfordert Verhandlungen aller Parteien über die Anerkennung der bestehenden Grenzen (einschließlich sowohl der Israels als auch der eines palästinensischen Staates auf Grundlage der gültigen UN-Resolutionen), den Abzug aller westlichen Soldaten aus der Region (das heißt vor allem der Besatzungsarmeen aus Irak und Afghanistan) sowie den Verzicht aller Staaten der Region (ebenfalls einschließlich Israels) auf Nuklearwaffen und die Errichtung einer Nuklearwaffenfreien Zone. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit sollten zur Hebung des allgemeinen Lebensniveaus initiiert werden. Dieses ,,Gesamtbild“ wird die Friedensbewegung vor Augen führen, in Deutschland, in den USA, in Israel wie im Iran.

V.i.S.d.P.: Niels Kreller, Schützenstr. 57, 22761 Hamburg.
Herausgegeben von: harte zeiten - junge sozialisten & fachschaftsaktive an der Universität Hamburg.
Veröffentlicht am Sonnabend, den 5. August 2006, http://www.harte--zeiten.de/artikel_398.html