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An die Tröge!

Wie ein AStA-Haushalt entsteht
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An die Tröge! - Wie die GHG sich die Futternäpfe füllt

Am vergangenen Donnerstag wurde im Studierendenparlament der Haushalt der Studierendeschaft für das Sommersemester 2001 beschlossen. Die Semesterbeiträge der Studierenden summieren sich zu voraussichtlich über 770.000 DM, Geld mit dem die Arbeit der studentischen Interessenvertretung finanziert wird.

Aber wo ist sie eigentlich, die Interessenvertretung?

Kommt drauf an, was man dafür hält. Der Haushalt, den
die Grünen, (sie stellen derzeit einen Minderheits-AStA,)
vorlegten, stand mal wieder unter dem Motto: Selbstbedienung. Das bedeutet, daß Grüne und SympathisantInnen sich im AStA verwirklichen dürfen, und zwar nicht orientiert an dem, was im Interesse der Studierenden liegt.

Beispiel Öffentlichkeitsreferat. Nie waren AStA-Publikationen so bunt wie "AStA la vista". Toll -
und fast nie mit abgekupferten Titelbildern. Die Grünen planen für das kommende Semester über 40.000 DM ein, damit sich die journalistisch Begabten unter ihnen austoben können. In der Schule nannte man das "Neigungskurse". Aber warum erschöpft sich grüner Sprachwitz allzuoft in der Wiedergabe von veralteten Mensa-Essensplänen? Und warum entdecken die Grünen das Thema Chip-basierter Studiausweis (Unicard) erstmals vier Jahre nach den Weichenstellungen für die Einführung., dafür jedoch auf üppigen 36 Seiten und in Farbe? Gemeine Menschen denken dabei ja an Versorgungsposten.
So soll es auch im kommenden Semester sein. "Projektstellen" für grüne Spielwiesen soll es im SoSe für DM 11.000 geben. Der Clou: Das Studierendenparlament muß - so setzten es die Grünen durch - nicht mal mehr zustimmen oder jedenfalls erfahren, wer wofür eine "Projekt-Entschädigung" erhält.

Politische Arbeit kommt aber kaum vor, sieht man von gelegentlichen Ergebenheitsadressen an die grüne Wissenschaftssenatorin ab. Oder könntest Du
für jedenfalls einen
Teil der über 20 AStA-Referenten sagen, was sie für die Verbesserung unserer Studienbedingungen, der sozialen Lage von Studierenden getan oder wie sie sich gegen die immer wieder aktiven rechten Burschenschaften eingesetzt
hätten? Nein, könntest du eher nicht? Die Antwort
ist richtig.

Andere werden hängengelassen oder sogar aktiv
in ihrer Arbeit gehindert. So brauchte es
8 Monate Auseinandersetzung, bis die GHG sich
zur Finanzierung einer adäquaten, blindenge-
rechten Computerausstattung für das teilautome Behindertenreferat bereit erklärte. Bis dahin wurden entsprechende Vorstöße verschiedener linker
im SP vertretener Listen abgeschmettert.. Etwa
mit dem Hinweis, das wäre zwar ein total
grünes Anliegen, da es sich aber um eine sehr
kleine Minderheit handle, dürfte das Ganze
nicht so teuer sein (25.000,- DM für Hardware,
die mit Sicherheit die nächste Softwaregenera-
tionen überleben wird.). Diese Erbärmlichkeit hat
die GHG nun rechtzeitig zur SP-Wahl abgestellt, wahrscheinlich, um jetzt einen großen "grünen Erfolg" zu bejubeln.

Wahlwerbung in eigener Sache - mit studentischen Geldern

Oder das Beispiel Kultur: Die Grünen haben ihre Kulturaktivitäten "outgesourced". Der "Pferdestall e.V." wird üppig aus Geldern der Studierendenschaft alimentiert ( mehr als 75.000 DM für das kommende Semester), ist aber von Kontrolle durch das Studierendenparlament abgeschottet - ist ja schließlich ein privater Verein. Pikant: Seine Mitglieder sind größtenteils Mitglieder der Grünen Hochschulgruppe ...

Und weil es so schön ist, wenn auch im Wahlkampf noch Eure Mittel genutzt werden können, treten einige Grüne diesmal als "Pferdestall-Liste" zur SP-Wahl an. So SP-Präsidiumsmitglied Falk Hoquèl, der konstant bei Sitzungen fehlt aber ebenso konstant Aufwandsentschädigungen einstreicht. Diese grüne Zweitliste nun genießt das Privileg, in AStA-Publikationen mit dem Vereins- und praktischerweise zugleich Listenlogo werben zu dürfen. Die Grünen finden das ganz in Ordnung, schließlich haben sie die Mehrheit.

Kritik unerwünscht

Pech nur, daß die Satzung der Verfaßten Studierendenschaft so etwas wie Minderheitenrechte kennt. So konnten die Grünen die Einrichtung eines SP-Ausschusses zur Durchleuchtung der Verbindungen von Pferdeverein und AStA und GHG nicht verhindern. Empört erklärten die Grünen, die böse Opposition wolle "mit Dreck werfen".

Was die Grünen schon gar nicht verstehen: Kritik daran, daß die GHG-Parlamentarier ausgerechnet die AStA-Vorsitzende in diesen Ausschuß wählten, diese also quasi ihre eigene Arbeit durchleuchten soll. Um die Farce abzurunden erklärte sie den Studierendenparlamentariern treuherzig, schließlich habe sie einen Informationsvorsprung, von dem alle profitieren könnten. Oha? Warum hat die AStA-Vorsitzende einen Informationsvorsprung hinsichtlich der Verwendung von Geldern über die das SP entscheidet? Wahrscheinlich, weil sie von der Mehrheit gewählt ist.

GHG-Werbung auch aus dem Präsidium

Damit das so bleibt, kümmern sich die Grünen im SP-Präsidium eindrucksvoll um die politische Bildung der Studierenden. So warnt SP-Präsidumsmitglied Hagen Eichler davor, etliche Listen bestünden aus "Spinnern" und "Radikalinskis" und wer kleine Listen wähle, erschwere durch mutwillige Zersplitterung die Arbeit des SP.

Das darf "Der Präsident", wie Eichler sich in einem en detail beim Uni Präsidenten abgeguckten Briefkopf nennt. Finden jedenfalls die Grünen, auch in der offiziellen Wahlzeitung des SP-Präsidiums. Schließlich ist er die Mehrheit.

Eure Fachschaftsräte, im Hochschulgesetz als eigenständige studentische Interessenvertretung hervorgehoben, werden vom AStA ebenfalls gerne als rechenschaftspflichtige Filialen behandelt. Sie sollen gefälligst nicht eigenständig tätig werden - schon gar nicht mit Positionen, die die Grünen falsch finden. So wurden, wie verschiedentlich berichtet, die von einer FSR-Vollversammlung gewählten Referenten kurzerhand abgesetzt und durch einen grünen "Fachschafts-Netz"-Referenten ersetzt. Auch über ihn ist vor allem bekannt, daß er eine Aufwandsentschädigung kassiert. Das ist es, was die Grünen unter Interessenvertretung verstehen. Dagegen hilft nur, daß mit der SP-Wahl vom 22.-26. Januar die GHG aus ihrer selbstherrlichen Gemütlichkeit aufgescheucht wird.

An die Urnen!

V.i.S.d.P.: Niels Kreller, Schützenstr. 57, 22761 Hamburg.
Herausgegeben von: juso-hochschulgruppe & fachschaftsaktive an der Universität Hamburg.
Veröffentlicht am Montag, den 15. Januar 2001, http://www.harte--zeiten.de/artikel_108.html